Apartheid in Palästina?
Eine historisch-völkerrechtliche Untersuchung
Westend Verlag, Frankfurt am Main 2024
ISBN 9783949925245,
Kartoniert, 272Seiten, 25,00 EUR
Klappentext
Ist der von zahlreichen UN-Gremien sowie internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid wegen seiner Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten begründet oder bloßer Ausdruck von - vielleicht sogar antisemitisch motivierter Israelfeindlichkeit? Dieser Frage will diese Untersuchung mit Blick insbesondere auf die Situation im Westjordanland auf den Grund gehen. Dabei wird zunächst der Begriff der Apartheid in seiner rechtlichen Dimension erklärt und die betreffende Praxis anhand des südafrikanischen Präzedenzfalls kontextualisiert. Sodann wird dieser Rechtsbegriff auf die Situation in den besetzten Gebieten angewendet. In jedem Fall ist Israel zu raten, sich ernsthaft mit dem Vorwurf auseinanderzusetzen. Denn auch in diesem Fall kann es, wie zuletzt wegen eines möglichen Genozids im Gazakrieg, zu einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof und zu strafrechtlichen Ermittlungen beim Internationalen Strafgerichtshof kommen.
Ist der von zahlreichen UN-Gremien sowie internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid wegen seiner Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten begründet oder bloßer Ausdruck von - vielleicht sogar antisemitisch motivierter Israelfeindlichkeit? Dieser Frage will diese Untersuchung mit Blick insbesondere auf die Situation im Westjordanland auf den Grund gehen. Dabei wird zunächst der Begriff der Apartheid in seiner rechtlichen Dimension erklärt und die betreffende Praxis anhand des südafrikanischen Präzedenzfalls kontextualisiert. Sodann wird dieser Rechtsbegriff auf die Situation in den besetzten Gebieten angewendet. In jedem Fall ist Israel zu raten, sich ernsthaft mit dem Vorwurf auseinanderzusetzen. Denn auch in diesem Fall kann es, wie zuletzt wegen eines möglichen Genozids im Gazakrieg, zu einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof und zu strafrechtlichen Ermittlungen beim Internationalen Strafgerichtshof kommen.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 07.05.2024
Mit der Frage, ob es sich bei dem israelischen Besatzerhandeln in Palästina um Apartheid handelt, setzt sich der Völkerrechtler Kai Ambos laut Rezensent Alexander Haneke auseinander. Haneke zeichnet zunächst mit Ambos nach, wie schwer der Vorwurf angesichts der Geschichte des Unrechtsregimes in Südafrika wiegt und weist auf offensichtliche Unterschiede zwischen beiden historischen Situationen hin. Im Zentrum des Buches steht, lernen wir, allerdings die Frage, ob die Realität in den besetzten Gebieten mit Apartheid als einem Rechtsbegriff kompatibel ist. Eindeutig festlegen möchte sich Ambos laut Haneke nicht, aber in der Tendenz sieht er in Hanekes Darstellung die Voraussetzung für eine Anwendung des juristischen Apartheidsbegriffs erfüllt, da Israel zwar ursprünglich aus einem legitimen Selbstverteidigungsrecht heraus handelte, durch Siedlungsaktivitäten inzwischen jedoch die palästinensische Bevölkerung systematisch unterdrücke. Dennoch bleiben, schließt Haneke, Zweifel, die möglicherweise bald vor dem Internationalen Gerichtshof ausgeräumt werden.
Mit der Frage, ob es sich bei dem israelischen Besatzerhandeln in Palästina um Apartheid handelt, setzt sich der Völkerrechtler Kai Ambos laut Rezensent Alexander Haneke auseinander. Haneke zeichnet zunächst mit Ambos nach, wie schwer der Vorwurf angesichts der Geschichte des Unrechtsregimes in Südafrika wiegt und weist auf offensichtliche Unterschiede zwischen beiden historischen Situationen hin. Im Zentrum des Buches steht, lernen wir, allerdings die Frage, ob die Realität in den besetzten Gebieten mit Apartheid als einem Rechtsbegriff kompatibel ist. Eindeutig festlegen möchte sich Ambos laut Haneke nicht, aber in der Tendenz sieht er in Hanekes Darstellung die Voraussetzung für eine Anwendung des juristischen Apartheidsbegriffs erfüllt, da Israel zwar ursprünglich aus einem legitimen Selbstverteidigungsrecht heraus handelte, durch Siedlungsaktivitäten inzwischen jedoch die palästinensische Bevölkerung systematisch unterdrücke. Dennoch bleiben, schließt Haneke, Zweifel, die möglicherweise bald vor dem Internationalen Gerichtshof ausgeräumt werden.
Rezensionsnotiz zu
Süddeutsche Zeitung, 08.04.2024
Ist die Situation in den Palästinensergebieten als Apartheid zu bezeichnen? Eine endgültige Antwort auf diese Frage findet Rezensent Ronen Steinke in diesem Buch nicht. Der Rechtsprofessor Kai Ambos widmet sich, lernen wir, insbesondere der Rechtslage, die dadurch verkompliziert wird, dass der Tatbestand "Apartheid" äußerst vage formuliert wird, und die internationale Apartheid-Konvention von vielen Ländern, darunter die G7-Staaten, Israel und die allermeisten arabischen Länder, gar nicht unterzeichnet wurde. Im Folgenden zählt Steinke mit Ambos pro- und contra-Argumente hinsichtlich der Zuordnung des Begriffs zur Lage in den Palästinensergebieten auf. Insgesamt scheint Ambos mehr pro- als contra-Argumente zu finden, ob Israel allerdings seine Politik mit dem - für die Erfüllung des Tatbestandes - notwendigen bösen Willen durchführt, lässt er offen. Antisemitisch ist der Vorwurf laut Ambos allerdings nicht, schließt Steinke.
Ist die Situation in den Palästinensergebieten als Apartheid zu bezeichnen? Eine endgültige Antwort auf diese Frage findet Rezensent Ronen Steinke in diesem Buch nicht. Der Rechtsprofessor Kai Ambos widmet sich, lernen wir, insbesondere der Rechtslage, die dadurch verkompliziert wird, dass der Tatbestand "Apartheid" äußerst vage formuliert wird, und die internationale Apartheid-Konvention von vielen Ländern, darunter die G7-Staaten, Israel und die allermeisten arabischen Länder, gar nicht unterzeichnet wurde. Im Folgenden zählt Steinke mit Ambos pro- und contra-Argumente hinsichtlich der Zuordnung des Begriffs zur Lage in den Palästinensergebieten auf. Insgesamt scheint Ambos mehr pro- als contra-Argumente zu finden, ob Israel allerdings seine Politik mit dem - für die Erfüllung des Tatbestandes - notwendigen bösen Willen durchführt, lässt er offen. Antisemitisch ist der Vorwurf laut Ambos allerdings nicht, schließt Steinke.