Stichwort

Polexit

8 Presseschau-Absätze
9punkt 14.02.2022 […] darin, auf das Geld aus Brüssel zu verzichten? Ganz offenbar hört dort der Anspruch auf Eigenständigkeit dann doch auf. Die EU-Mitgliedschaft stößt in Polen auf eine überwältigende Zustimmung. Ein Polexit scheint da wie eine absurde Schimäre." […]
9punkt 12.10.2021 […] die bisherige Unabhängigkeit der Gerichte auf allen Ebenen durch eine Parteijustiz zu ersetzen. Regierungskritische Richter werden schon heute mit einem Berufsverbot belegt." Es droht aber kein "Polexit", schreibt Christian Rath, zu sehr braucht Kaczynski das EU-Geld, um seine Klientel zu füttern. Hier müssten Sanktionen ansetzen, fordert Eric Bonse:  "Schon jetzt hält die EU-Kommission die für Polen […]
9punkt 03.09.2021 […] der EU zu glauben. Die Furcht, entschlossenes Auftreten würde eine nationalistische Gegenreaktion auslösen, ist unbegründet: Europa ist laut Umfragen weiterhin populär in beiden Ländern, weder ein Polexit noch ein Huxit sind realistische Drohungen." Wofür steht die Kanzlerschaft Angela Merkels, fragt Gustav Seibt in der SZ, der der Vorstellung von Ralph Bollmanns Merkel-Biografie in Anwesenheit Armin […]
9punkt 16.07.2021 […] nicht ernst. Bislang hat die Kommission ja auch nie von ihrem Recht Gebrauch gemacht, mit Finanzstrafen die Einhaltungen des EU-Rechts in Polen durchzusetzen." Der Konflikt führt letztlich Richtung "Polexit", kommentiert Florian Hassel in der SZ: "Eine Frage ist, ob Warschau diesen Weg in den nächsten Monaten und Jahren zu Ende gehen will - eine andere, wie die EU auf diesen beispiellosen Tabubruch reagiert […]
9punkt 15.07.2021 […] mit Gabriele Lesser von der taz. Nun tobt ein Streit über die Frage, ob Polen EU-Recht überhaupt noch anerkennt: "Am Donnerstag sollen fünf Verfassungsrichter in Warschau entscheiden, ob es einen "Polexit" aus dem Rechtssystem der EU geben soll. In einem solchen Fall könnte die EU nicht untätig zusehen, denn das würde das Aus für das EU-Gemeinschaftsrecht bedeuten. Jedes der 27 Mitgliedsländer könnte […]
9punkt 17.07.2020 […] . Doch Polen und Ungarn sind nicht England, und zumindest Fidesz und PiS sind noch nicht in die Tiefen der Konservativen Partei hinabgesunken. Tatsächlich sind Drohkulissen mit einem Hunexit oder Polexit Nebelkerzen, da diese der polnischen und ungarischen Wirtschaft die Basis entziehen würden. Außerdem wollen große Teile der Ungarn und Polen in der EU verbleiben. Orbán und Kaczynski werden zurückrudern […]
9punkt 15.01.2018 […] nicht erst zur Abstimmung. Bei der Nowoczesna enthielt sich ein Abgeordneter der Stimme, zehn blieben der Abstimmung fern." Unterdessen malt Konrad Schuller im Leitartikel der FAZ die Gefahr eines "Polexit" an die Wand: "Wenn die Union Kaczynskis Geisterfahrt nicht hinnehmen will und wenn dieser trotzdem nicht einlenkt, könnte Polen am Ende für die EU verlorengehen. Die Gefahr eines nicht zu heilenden […]
9punkt 15.09.2017 […] neben innenpolitischen Ablenkungsmanövern -  bis heute fehlen etwa Beweise für die Behauptung einer Fremdeinwirkung beim Absturz des polnischen Regierungsflugzeugs in Smolensk - einen bevorstehende Polexit: "Kommen die Reparationsforderungen jetzt, weil der Streit mit der EU um Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit seinem Höhepunkt entgegengeht? Irgendwann könnte dieser Streit für Warschau finanzielle […] Folgen haben - da ist es schlau, beizeiten eine Gegenrechnung aufzumachen. Eine noch schlimmere Befürchtung aber ist diese: Die Strategen des Regierungslagers richten sich langfristig auf einen Polexit und/oder weitere Zerfallserscheinungen in der EU ein. Die große Mehrheit der Polen ist unverändert für die Mitgliedschaft; deshalb muss man mit den EU-Partnern möglichst viele Konflikte inszenieren […]